Bad Belzig rechtsaußen http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de Mon, 13 Feb 2017 09:57:21 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Feuerwehrleute beseitigen Nazi-Symbole http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2017/02/13/feuerwehrleute-beseitigen-nazi-symbole/ http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2017/02/13/feuerwehrleute-beseitigen-nazi-symbole/#comments Mon, 13 Feb 2017 09:57:21 +0000 Administrator Bad Belzig Neonazis Propaganda http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2017/02/13/feuerwehrleute-beseitigen-nazi-symbole/ MAZ vom 06.02.2017

Unbekannte Täter haben zwei Nazi-Symbole in Schnee und Eis des gefrorenen Stadionteiches in Bad Belzig geritzt. Deshalb waren die Feuerwehrleute mit Boot und Motorsäge gefragt, die Zeichen verfassungswidriger Organisationen zu beseitigen. Die Kriminalisten hoffen, die Täter mit Zeugenaussagen ermitteln zu können.

Einsatzkräfte der freiwilligen Feuerwehr waren am Sonntagnachmittag zur Amtshilfe im Einsatz. Auf dem Stadionteich galt es gegen 14.30 Uhr, zwei Nazi-Symbole zu beseitigen.
Unbekannte hatten sie im Schnee und Eis des gefrorenen Gewässers hinterlassen. Sie waren jeweils etwa zwei Meter groß und vom Ufer aus zu erkennen, worauf Passanten hingewiesen hatten.
In einem vom städtischen Bauhof besorgten Boot sind die Feuerwehrleute vorgerückt und haben schließlich mit der Motorsäge das Machwerk beseitigt. Eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde aufgenommen.

Die Kriminalisten hoffen, die Täter mit Zeugenaussagen ermitteln zu können. Hinweise nimmt die Polizei in Brandenburg/Havel entgegen unter 03381/5600.

]]>
http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2017/02/13/feuerwehrleute-beseitigen-nazi-symbole/feed/
NPD verteilte CS Gas http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2017/01/02/npd-verteilte-cs-gas/ http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2017/01/02/npd-verteilte-cs-gas/#comments Mon, 02 Jan 2017 09:33:30 +0000 Administrator Bad Belzig NPD Neonazis Propaganda http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2017/01/02/npd-verteilte-cs-gas/ Presseservice Rathenow vom 18.12.2016

Am Samstagvormittag führte die NPD in Bad Belzig einen öffentlichen Infostand am Rathaus in Bad Belzig durch. Die Aktion war zuvor vom Ortsbereich „Potsdam-Mittelmark“ im Socialmedia angekündigt worden. Wesentlicher Inhalt sollte, laut Auskunft der Partei, die Verteilung von CS Gas an Frauen sein.

Verteilung von KO Spray

Der Infostand in Bad Belzig wurde Samstagvormittag kurz nach 10 Uhr von vier Mitgliedern und Sympathisant_innen der NPD aufgebaut und betrieben. Es wurden Plakate und eine Fahne aufgestellt sowie Parteipropaganda und eben auch KO Spray zur Mitnahme ausgelegt.

Infotisch oder Versammlung?

Rechtliche Bedenken durch die Sicherheitsbehörden gab es offenbar keine. Der Polizei war die Verteilung von CS Gas bekannt. Auf Nachfrage wurde jedoch daraufhin gewiesen, dass es sich bei der NPD Aktion lediglich um einen Infostand handele und somit das Versammlungsgesetz hinsichtlich des Führens und Verteilens von Waffen oder sonstigen Gegenständen, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, ausgehebelt sei.

Zu bezweifeln ist jedoch, dass es sich bei dem Infostand aber tatsächlich bloß um eine temporär eingerichtete Station handelte, an der nur Informationen gegeben bzw. Material verteilt wurde, sondern doch eher um eine politische Kundgebung. Dafür spricht jedenfalls die im Vorfeld abgegebene Pressemitteilung der NPD, in der es eben auch um Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung sowie gemeinschaftlicher Erörterung eines bestimmten Themas, nämlich dem Umgang mit ausländischen Staatsbürgern, gehe. Nach der im Zusammenhang mit dem Infostand herausgegebenen Erklärung sei „Massenzuwanderung“, nach Ansicht der NPD, nämlich „keine Bereicherung“, sondern, wegen angeblich „massiver Übergriffe durch Ausländer“, eine Bedrohung, die das Verteilen von CS Gas rechtfertige. Mehrere Frauen sollen, laut Pressemitteilung der Partei, diese Ansicht am Infostand auch geteilt und zusätzlich „ihre Sorgen und Nöte im Zeichen der Überfremdung“ geäußert haben. Außerdem wurde der Infostand von mindestens vier Personen betrieben, womit die drei wesentlichen Elemente einer Versammlung gegeben waren.

Angespannte Lage in Bad Belzig

Eine objektive Grundlage für das Bedrohungsszenario der NPD liegt in Bad Belzig übrigens nicht vor. Die Partei selbst rechtfertigt die Verteilaktion von CS Gas mit „Übergriffe(n) durch Ausländer“ in Großstädten. Dagegen ist die mittelmärkische Kleinstadt Bad Belzig hingegen eher wegen seines brutalen Neonazimilieus berüchtigt. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Übergriffen auf ausländische Staatsbürger_innen oder Angriffe auf alternative Treffpunkte.

Erst in der Nacht vom Freitag zum Samstag, also unmittelbar vor dem Infotisch der NPD soll es zu einem Zwischenfall am Büro der Piratenpartei am Markt gekommen sein. Während einer Feier soll es plötzlich ein lauten Knall gegeben haben. Offenbar wurde ein Blumenkübel vom Nachbarladen gegen die Eingangstür des Parteibüros geworfen. Die Spuren des Angriffs waren am Morgen noch sichtbar.

In den Wochen zuvor sollen zudem immer wieder Neonazi-Aufkleber an die Scheibe des Parteibüros angebracht worden sein.

Bilder: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157677887501366

]]>
http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2017/01/02/npd-verteilte-cs-gas/feed/
NPD-Mann kandidiert für Bürgermeisteramt http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2016/11/03/npd-mann-kandidiert-fuer-buergermeisteramt/ http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2016/11/03/npd-mann-kandidiert-fuer-buergermeisteramt/#comments Thu, 03 Nov 2016 12:39:26 +0000 Administrator Bad Belzig NPD Neonazis Propaganda http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2016/11/03/npd-mann-kandidiert-fuer-buergermeisteramt/ Presseservice Rathenow vom 17.09.2016

An einer Versammlung der neonazistischen NPD in Bad Belzig nahmen am Vormittag ungefähr 15 Personen teil. Die Veranstaltung stand im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl in der mittelmärkischen Kreisstadt. Der NPD Kandidat André Schär hatte zu der Versammlung im Internet aufgerufen. Ernsthafte Chancen auf das Amt werden ihm jedoch nicht zugetraut. Selbst die Teilnahme an einem möglichen zweiten Wahlgang ist mehr als unwahrscheinlich. Neben Schär bewerben sich auch Hendrik Hänig (SPD), Jan Eckhoff (LINKE), Roland Leisegang (Parteilos), Torsten Slabon (Parteilos) und Mike Kühnert (Piraten) für den Posten des Bürgermeisters.

Aussichtslose Kandidatur

Der Aufwand mit dem die NPD dennoch den aussichtslosen Wahlkampf betreibt, deutet hingegen auf ein anderes strategisches Ziel hin. Längst hat ihr nämlich die rechtspopulistische AfD bundesweit den Rang abgelaufen. In Sachsen und jüngst in Mecklenburg hat die NPD ihre wichtigen Fraktionen in den Landesparlamenten auch aufgrund des Erstarkens der blauen Rechtspopulist_innen verloren. Lediglich im Europaparlament und in einigen Regionalparlamenten ist die Partei überhaupt noch vertreten. Bad Belzig gehört zu ihren wenigen Agitations- und Aktionsschwerpunkten im Westen Brandenburgs. Hier ist die NPD mit André Schär gleich in zwei Kommunalparlamenten vertreten, in der Belziger Stadtverordnetenversammlung und in der Volksvertretung des Landkreises Potsdam-Mittelmark. Der Einfluss der Partei in konkreter Kommunalpolitik geht allerdings gegen Null. Dennoch verfügt die NPD, möglicherweise aufgrund des persönlichen Engagements einzelner Kader, über einen gewissen gesellschaftlichen Einfluss in der extrem rechten Jugendszene.

Kundgebung fiel ins Wasser

Die Veranstaltung am heutigen Samstagvormittag in Bad Belzig blieb jedoch, trotz großer Ankündigung, nur relativ bescheiden besucht. Neben Bürgermeisterkandidat André Schär und seinen Jüngern kamen nur einzelne bekannte Funktionäre aus Potsdam-Mittelmark und dem Landkreis Oder-Spree. Die angekündigten Reden fielen komplett aus. Ja, die gesamte Versammlung selber fand nur am und im Wohnsitz des Kandidaten statt und nicht, wie angekündigt, auf dem Marktplatz. Stetiger Regenschauer drückte zusätzlich die Stimmung. Laufpublikum nahm die Versammlung ohnehin kaum war.

Kein Ort für Hetze

Auch die vielerorts geführte Flüchtlingsdebatte scheint in Bad Belzig, trotz Ausbau der Unterkunftkapazitäten für Asylsuchende im Ort und deutlicher Positionierung der NPD, bisher keine Rolle zu spielen. Die Anschlussfähigkeit extrem rechter Ideologie beschränkt sich auf das übliche Klientel. Eine breite Wirkung flüchtlingsfeindlicher Propaganda in die Mitte der Gesellschaft ist in Bad Belzig jedoch bisher nicht erkennbar. Stattdessen ist die Belziger Zivilgesellschaft für ihr Engagement gegen Rassismus sowie ihre ehrenamtliche Integrationsarbeit mit geflüchteten Menschen bekannt.

Bilder: https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157670669624714

]]>
http://badbelzigrechtsaussen.blogsport.de/2016/11/03/npd-mann-kandidiert-fuer-buergermeisteramt/feed/