Archiv der Kategorie 'NPD'

Rechtsextreme NPD zog durch Bad Belzig

PNN vom 14.09.2015

AUCH NACH ANSCHLAG IN NAUEN SELBSTBEWUSST

Bad Belzig – Nach dem Brandanschlag auf eine als Asylunterkunft umfunktionierte Sporthalle in Nauen (Havelland) setzt die NPD ihre Kampagne gegen Flüchtlinge im Westen Brandenburgs fort. Am Samstag versammelten sich bis zu 40 Anhänger der rechtsextremen Partei zunächst in einem Neubaugebiet am Stadtrand und anschließend auf dem Marktplatz in der Innenstadt. Ihnen standen bis zu 60 Gegendemonstranten gegenüber. Auch die Stadtverwaltung hatte sich mit einem Transparent am Rathaus dem Protest angeschlossen.

Auffällig waren Unterschiede zu vergleichbaren NPD-Demos in der Region vor einem Jahr. Denn in Brandenburg bekannte Mitglieder der nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden gefährlichen Splitterpartei „Dritter Weg“, wie Maik Eminger und Pascal Stolle, die im vergangenen Jahr auf solchen NPD-Treffen noch Reden gehalten hatten, fehlten diesmal. Bei einer NPD-Kundgebung wiederum in Bad Belzig Anfang letzten Jahres hatte Eminger in einer Rede gesagt, dass ein „artfremder Ausländer“ niemals Deutscher sein könne. Dafür wurde er jüngst am Amtsgericht Brandenburg/Havel zu einer Bewährungsstrafe verurteilt – wegen Volksverhetzung. Er gilt als einer der führenden Köpfe der Neonazi-Szene in Brandenburg und hat bundesweit Einfluss.

Andere Teilnehmer kamen aus Potsdam und Brandenburg an der Havel sowie den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Oder-Spree, Dahme-Spreewald und Havelland – zum Beispiel Maik Schneider, NPD-Stadtrat aus Nauen. Unter seiner Führung nahm eine ganze Gruppe von Neonazis aus Nauen und Umgebung an dem Aufmarsch in Bad Belzig teil. Dazu kamen noch die „Freien Kräften Neuruppin/Osthavelland“, die stolz eine „Nauen“-Fahne wehen ließen. Ende August war dort die als Flüchtlingsunterkunft geplante Sporthalle angezündet worden. Die Tat hatte bundesweit Schlagzeilen gemacht.

Maik Eminger verurteilt

PNN vom 11.09.2015

Weil er auf einer NPD-Kundgebung gegen Ausländer hetzte, wurde der Neonazi-Kader Maik Eminger zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Außerdem muss er eine Geldauflage zahlen.

Brandenburg/Havel – Der Rechtsextremist Maik Eminger ist am gestrigen Donnerstag vom Amtsgericht Brandenburg/Havel zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden – wegen Volksverhetzung. Bei einer Kundgebung der rechtsextremen NPD in Bad Belzig Anfang letzten Jahres hatte Eminger in einer Rede gesagt, dass ein „artfremder Ausländer“ niemals Deutscher sein könne. Und: „Da sind dem Naturgesetz Schranken gegeben, welche auch nicht durch einen Stempel der BRD durchbrochen werden können.“ Das Gericht sah ob der Aufstachelung zum Fremdenhass den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und verurteilte den bisher nicht vorbestraften Rechtsextremisten zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten, ausgesetzt zur zweijährigen Bewährung. Außerdem muss Eminger eine Geldstrafe in Höhe von 300 Euro und die Gerichtskosten zahlen. Das Urteil ist noch nichts rechtkräftig.

Belziger Bürger erstattete Anzeige
Anklage erhob die Staatsanwaltschaft Potsdam nach einer Anzeige durch einen Belziger Bürger, der die Rede mitbekommen hatte. Ein weiterer Zeuge, der Belziger NPD-Stadtverordnete André Schär, konnte sich nach eigenen Angaben nicht an den Inhalt der Rede erinnern. Eminger gilt als einer der führenden Köpfe der brandenburgischen Neonazi-Szene und baut im Land derzeit Strukturen der Splitterpartei „Der III. Weg“ aus. Zuletzt versuchte er immer wieder, die zerstrittene rechtsextreme Szene in Brandenburg zu vereinen. Der Verfassungsschutz misst ihm eine bundesweite Bedeutung in der rechtsextremen Szene bei.

Geldstrafe nach Verherrlichung von Adolf Hitler

Maz vom 15.07.2015

Pascal Stolle muss insgesamt 900 Euro Strafe zahlen. Dazu ist er vom Amtsgericht in Brandenburg an der Havel verurteilt worden. Aktuell maßgeblich mit dem Aufbau der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ befasst, hat der 38-Jährige vor einiger Zeit im Internet seine verfassungswidrige Gesinnung auf einer Internetpräsenz offenbart.

Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel hat Pascal Stolle wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt. Er muss eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 15 Euro zahlen. Das hat eine Sprecherin auf MAZ-Anfrage bestätigt.

Öffentliche Sympathiebekundung mit Hitler

Der ehemalige Stadtverordnete der NPD soll am 20. April des vergangenen Jahres – zu dessen Geburtstag – ein in Kerzenschein getauchtes Porträt von Adolf Hitler auf seiner Facebookpräsenz „Kalle Weihnachten“ gepostet haben. Das Gericht sah es nach den Ermittlungen einer als Zeugin vernommenen Kriminalbeamtin als erwiesen an, dass der Eintrag seiner ID zuzuordnen war und der Verstoß gemäß Paragraf 86a des Strafgesetzbuches erfüllt ist. Darauf deute nicht zuletzt die zu dem Bild verwendete Unterschrift „Damals wie heute“ hin – eine Parole der Nazis, die eigentlich mit dem Zusatzwort „Hitlerleute“ endet. An der Bewertung des Sachverhaltes gab es demzufolge nach der Beweisaufnahme keine Zweifel.

Lediglich das ursprünglich verhängte Maß der Geldstrafe ist beim abschließenden Verhandlungstermin um 600 Euro reduziert worden, weil dies angesichts seiner persönlichen und finanziellen Situation angemessen erschien, wie in einer Veröffentlichung des Presseservice Rathenow dazu berichtet wird.

Schon öfter verurteilt

Die Begebenheit im Internet war zunächst dem Aktionsbündnis Brandenburg gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit aufgefallen. Jenes hatte die Eintragung in dem sozialen Netzwerk entdeckt und dokumentiert. Denn Pascal Stolle war zu der Zeit bereits als Kandidat der NPD für die Wahlen zum Kreistag Potsdam-Mittelmark und zur Stadtverordnetenversammlung Bad Belzig nominiert. Das im vergangenen Frühjahr tatsächlich errungene Mandat im Parlament der Kur- und Kreisstadt hat er zu Jahresbeginn an Andre Schär abgegeben. Denn gemeinsam mit Maik Eminger aus Grabow, dem Bruder des im Münchener NSU-Prozess angeklagten Andre Eminger, betreibt Pascal Stolle seither den Aufbau der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ im Land Brandenburg.

In der Szene ist der 38-Jährige bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten aktiv, des Öfteren schon mit dem Gesetz in Konflikt geraten und offenbar auch zur Gewalt bereit. So war er 1998 sogar zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Damals hatte er mit weiteren Tätern in Pritzwalk die Mitglieder einer Punk-Band überfallen und brutal zusammengeschlagen.

GELDSTRAFE FÜR III. WEG FUNKTIONÄR

Presseservice Rathenow

BRANDENBURG AN DER HAVEL: NACH HITLER VERHERRLICHUNG IM SOCIALMEDIA

Pascal S. (38) gehört seit den 1990er Jahren zu den führenden Köpfen der neonazistischen Szene in Bad Belzig. Im Mai 2014 zog S. für die NPD (allerdings, laut eigenen Bekunden, ohne die dortige Mitgliedschaft) in die Stadtverordnetenversammlung seiner Heimatstadt ein, hat dieses Mandat aber inzwischen an einen anderen Neonazi abgegeben. Stattdessen ist S., seinen Angaben zufolge,nun bei der neonazistischen Kleinpartei „Der dritte Weg“ aktiv. Erst am 26. Juni 2015 trat er bei einer von dieser Organisation beworbenen Versammlung in Wittstock/Dosseals Redner auf.Gerne vertritt S. bei solchen Gelegenheiten die Position des Anklägers und greift in seinen Reden vermeintliche „Missstände“ im Land auf. Dabei diffamiert er Asylsuchende regelmäßig als Kriminelle und Schmarotzer. Heute saß der ALG II Empfänger S. allerdings selber auf der Anklagebank. Die Staatsanwaltschaft warf ihm die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor.

Hitlerbild inSocialmedia-Chronik

S. soll am 20. April 2014 ein Bildnis von Adolf Hitler in der Chronik seines Socialmedia-Profils „Kalle Weihnachten“ gepostet haben. Angeblich wollte er damit nur seine Freunde erreichen, von denen fünf, darunter auch der NPD Kreistagsabgeordnete André Schär, das Bild auch mit „Gefällt mir“ markierten. S. gab weiterhin zu, das Hitler-Bildnis auf seinem Handy gehabt und es von dort hochgeladen zu haben. Gemäß seiner gerichtlichen Aussage wollte er damit Hitler zum Geburtstag gedenken. Entsprechend war auch die Bildunterschrift: „Damals wie heute“ – eine Naziparole, die eigentlich mit dem Zusatzwort „Hitlerleute“ endet. Die nähere Bedeutung des gesamten Slogans, sei S. allerdings, laut eigenen Bekunden, nicht bekannt gewesen. Warum das Bild in der öffentlichen Chronik gelandet sei, könne er sich ebenfalls nicht erklären. Ihm sei auch klar gewesen, dass derartige Veröffentlichungen „Ärger“ nach sich ziehen würden.

Tatsächlich wurde die Begebenheit dann auch von der Presse thematisiert. S. war in den Fokus der Medien geraten, weil er bei den Brandenburger Kommunalwahlen als Kandidat für die NPD antrat. Auch ein Mitglied des „Aktionsbündnisses Brandenburg gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit“, das heute als Zeuge geladen war, dokumentierte den Chronikeintrag mit dem Hitler-Bild im Rahmen seiner pressemäßigen Tätigkeit. Das Aktionsbündnis Brandenburg porträtierte damals mehrere Wahlkandidaten der NPD, u.a. auch S. Die genaue Aufgabe des Zeugen bestand darin, die Quellen für diese Porträts zu prüfen und zu sichern. Woher er denn so sicher sei, dass „Kalle Weihnachten“ auch mit S. identisch sei, bohrte der Angeklagte fragend nach. Aberder Zeuge ließ sich nicht beirren und begründete dies mit einer eindeutigen ID, mit welcher ein Socialmedia-Nutzer ermittelt werden kann. Anzeige gegen S. habe das Aktionsbündnis allerdings nicht gestellt, dies sei nicht deren Aufgabe.

Diese Aufgabe übernahm stattdessen die Polizei und leitete die notwendigen Ermittlungen ein. Die mit dem Verfahren betraute Kriminalbeamtin erschien heute ebenfalls vor Gericht und sagte als Zeugin aus. Sie habe das Profil von S. ohne Einschränkungen einsehen und Sicherungen davon machen können.

Verurteilung zu einer Geldstrafe

Nach Abschluss der Beweisaufnahme sah die Staatsanwaltschaft somit den Anklagepunkt des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, gemäß § 86a StGB, als erfüllt an und forderte eine Freiheitsstrafe von drei Monaten, ausgesetzt zu zwei Jahren auf Bewährung. Damit blieb sie exakt drei Monate unter der Forderung, wie in einem ähnlichen Fall, der in der vergangenen Woche verhandelt wurde. Dort war gegen denangeklagten Neonazis Sascha L. wegen des „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ ein Strafmaß von sechs Monaten, ausgesetzt zu zwei Jahren auf Bewährung, gefordert worden. L. gilt übrigens als Bekannter von S. und war heute ebenfalls im Gerichtssaal anwesend. Beide verbindet offenbar eine Karriere als Gewalttäter. Zeitweise saßen sie auch in derselben JVA ein.

Entsprechend üppig sindauch die Bundeszentralregistereinträge von S. Die erste Jugendstrafe, ein gemeinschaftlich begangener Diebstahl wurde 1993 verhandelt. Für 1996 gibt es zwei Einträge, einmal wegen Nötigung und gemeinschaftlich gefährlicher Körperverletzung und einmal wegen Nötigung und einfacher Körperverletzung. Ein weiterer Eintrag im Jugendstrafbereich folgte 1997. Wieder ging es um Nötigung, Körperverletzung und gefährliche Körperverletzung. Trotzdem wurden alle Strafen nur zur Bewährung ausgesetzt.Weitere Einträge folgten, unter anderem nochmals 1997 wegen Körperverletzung. 1998 wurde S. erstmals zu einer mehrjährigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Er hatte mit weiteren Tätern Mitglieder einer Punk Band in Pritzwalk (Landkreis Prignitz) überfallen und brutal zusammengeschlagen.

Doch auch der Aufenthalt in einer JVA schien S. nicht zur Vernunft gebracht zu haben. 2009 wurdeer erneut wegen eines Roheitsdeliktes (fahrlässiger Körperverletzung) verurteilt.

Darüber hinaus ist S. in zwei Fällen wegen Beleidigung (2000 und 2004) und einmal wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (2010) im Bundeszentralregister verzeichnet.

Trotz der einschlägigen Karriere des Angeklagten verhängte der Richter jedoch keine Freiheitsstrafe, wie von der Staatsanwaltschaft gefordert. S. sei Vater von zwei, von ihm getrennt lebenden Kindern, für die er unterhaltspflichtig ist. Deshalb und aufgrund seiner finanziellen Situation sah das Gericht eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen a 15,00 € als angemessen an.

Der braune Kick – NEONAZI-FUSSBALLTURNIER IN GRABOW

PNN vom 01.06.2015

Neonazi-Aktivist Maik Eminger organisierte ein „Nationales Fußballturnier“. Dies sollte eigentlich in Kloster Lehnin stattfinden, wurde aber von der Polizei aufgelöst. Die Rechtsextremen wichen dann auf einen Platz nach Grabow, Emingers Wohnort, aus – und kickten für die szenebekannte „Gefangenenhilfe“.

Kloster-Lehnin/Grabow – Immer seltener gibt es das, weil Behörden und Gemeinden auf der Hut sind. Doch nun hat der Neonazi-Aktivist Maik Eminger am Wochenende erfolgreich in seinem Wohnort Grabow ein „Nationales Fußballturnier“ organisiert.

Ursprünglich hatte Eminger, dessen Bruder André Eminger Angeklagter im NSU-Prozess ist, das braune Fußballturnier in Göhlsdorf, einem Ortsteil von Kloster Lehnin, angemeldet. Doch zum Anstoß kam es nicht: Die Polizei Polizei löste das Turnier auf. Die Beamten nahmen die Personalien der Rechtsextremen auf und untersagten ihnen auf Geheiß der Stadt Kloster Lehnin – die Eigentümerin des Sportplatzes ist – den braunen Kick. Die einzige Zufahrtsstraße zu dem etwas abseits im Wald gelegenen Fußballplatz wurde abgesperrt. Daraufhin wichen die etwa 50 Rechtsextremen auf einen öffentlich zugänglichen Platz nach Grabow aus. Aus Sicherheitskreisen hieß es, dass es dort zu keinen Straftaten gekommen sei.


Screenshot: NPD Potsdam-Mittelmark/facebook.com

Motto „Solidaritäts-Fußballturnier der deutschen Jugend“
Offiziell veranstaltet wurde das Turnier unter dem Motto „Solidaritäts-Fußballturnier der deutschen Jugend“ vom Neonazi-Netzwerk „Gefangenenhilfe“. Die Organisation hat es sich zur Aufgabe gemacht, inhaftierte Neonazis zu unterstützen. Dazu hält sie Briefkontakt mit den Neonazi-Häftlingen und sammelt Gelder, um die Kosten der Straftäter und ihrer Familien zu decken, von Prozesskosten über Rechnungen bis hin zu den anfallenden Unterhaltskosten. Auch für den mutmaßlichen NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben sammelte das Netzwerk Spendengelder.

In Brandenburg erstmals öffentlich in Erscheinung getreten ist die „Gefangenenhilfe“ im Oktober vergangenen Jahres mit einer Kundgebung in Brandenburg/Havel. Maik Eminger fungierte als Hauptredner. Der Verfassungsschutz misst ihm auch über die Landesgrenze hinweg eine große Bedeutung in der Neonazi-Szene bei. Eminger baut derzeit Strukturen der rechtsextremen Splitterpartei „Der III. Weg“ in Brandenburg aus, im April wurde bereits ein Stützpunkt Potsdam-Mittelmark gegründet. Mit Pascal Stolle fand Eminger einen weiteren Mitstreiter: Bis vor Kurzem saß Stolle noch im Bad Belziger Stadtparlament – für die NPD. Dann aber wechselte er zum „III. Weg“ und gab seinen Parlamentssitz an André Schär weiter.

Im nächsten Jahr ein neues Turnier
Die sonst zerstrittene rechtsextreme Szene scheint durch die in Brandenburg maßgeblich von Eminger gesteuerte „Gefangenenhilfe“ einen gemeinsamen Nenner zu finden. An dem braunen Kick waren Vertreter aller rechtsextremen Parteien aus Brandenburg beteiligt: sowohl der Landesverband von Die Rechte, die NPD Potsdam-Mittelmark wie auch „Der III. Weg“. Sieger des Turniers mit neun Mannschaften wurde ein Team mit dem bezeichnenden Namen „Sturm Belzig“. 2016 wollen die Neonazis, wie sie ankündigten, erneut ein Turnier abhalten.

Im jüngsten Verfassungsschutzbericht heißt es, dass solche braunen Fußballturniere vor allem dazu dienten, neue Mitglieder zu gewinnen sowie Interessenten an feste Strukturen gebunden werden sollen. Das letzte derartige Turnier fand im Mai 2014 in Wünsdorf (Teltow-Fläming) statt.