An schmucken Mauern zerschellte eine Brandflasche

ND vom 27.06.2000

Im Vorjahr wurde das Belziger »Forum gegen Rechtsextremismus und Gewalt« mit dem Theodor-Heuss-Preis ausge­zeichnet. Doch im Mai dieses Jahres kam ein böses Erwachen: Rechtsextreme Jugendliche aus Belzig verübten einen Brandanschlag auf die Wohnung einer vietnamesischen Familie.

Bürgermeister Peter Kiep ist gewiss ein redlicher Mann. Er erzählt von jener Gruppe Jugendlicher, die er eines Abends durch seine Stadt rennen sah und die er fragte, was das solle, was da los sei. Sie stutzten und suchten nach einer Antwort. Währenddessen konnte – wie Kiep erst später erfuhr – sich ihr Opfer, ein Inder, in Sicherheit bringen. Kiep will damit nicht renommieren, meint aber doch, dass ihm persönlich Zivilcourage nicht abzusprechen ist. Und deshalb stört es ihn, wenn Fernsehleute aus einem langen Gespräch vor der Kamera über den jüngsten Brandanschlag auf die Wohnung einer vietnamesischen Familie fast nur jenen einen Satz zitieren: »Es muss irgend­einen Grund gehabt haben.« Vermutung einer möglichen Provokation durch die Opfer.

Natürlich hat Kiep den Anschlag verur­teilt, doch in seiner Wortwahl klang das eher nach einem Werben um Nachsicht. Von »Unliebsamkeiten«, die hin und wie­der auch in Belzig passierten, war da die Rede, von »ein paar Pünktchen, wo auch der Name Belzig auftaucht, «kleinen Ausbrüchen eines Vulkans«, der sich letztlich über ganz Europa erstreckt. Für den Bürgermeister haben gelegentliche ausländerfeindliche Aktionen in seiner Stadt etwas von Naturkatastrophen, einer höheren Gewalt, gegen die man wenig machen kann. »Was wir jetzt tun werden, ist noch völlig offen«, sagt er denn auch auf die Frage nach Konsequenzen aus der jüngsten Entwicklung. Seit drei Jahren gibt es in Belzig das »Forum gegen Rechtsextremismus und Gewalt« – doch Peter Kiep, der nach anfänglichem Zögern dessen Leitung faktisch an sich gezogen hatte, zuckt nur hilflos die Schultern.

Es ist besser geworden, aber …

Das Forum wurde gegründet, nachdem sich die Kleinstadt am Fuße des Hohen Fläming Mitte der 90er Jahre zu einer Art Hochburg von Rechtsextremisten entwi­ckelt hatte. Skinheads störten Veranstaltungen, griffen Asylbewerberheime am Stadtrand an, bedrohten ausländische Gewerbetreibende. An Hitlers Geburtstag zogen sie mit einer Hakenkreuzfahne durch die Stadt, zeigten den Hitlergruß; immer wieder wurden faschistische Schmierereien gefunden.

Die Bürger schwiegen zumeist dazu, auch die Stadtverwaltung sah lange kein Problem. Man kämpfte um eine Perspektive für die 8000 Einwohner in einem Um­feld ohne arbeitsintensive Industrie und bei schwindender Bedeutung der Land­wirtschaft. Die Kreisstadt wollte Verwal­tungssitz bleiben und zugleich Kurstadt werden. Die Altstadt musste saniert, die zu DDR-Zeiten entstandenen Wohnge­biete sollten wohnlicher werden. Da sah Kiep in all den Berichten über Gewalt und rechten Geist in Belzig vor allem eine Imageschädigung. »Wenn immer nur das über Belzig in den Medien steht«, sagt er noch heute, »gehen alle unsere Pläne den Bach runter.«

Tatsächlich hat sich das Städtchen ge­mausert. Um den Marktplatz herum über­all frische Farben, sanierte Gebäude. Schmucke Wohngebiete sind entstanden, auch Parkplätze, Spielplätze, Grünanla­gen. Eine Reha-Klinik wirbt um Kurgäste, eincThermalbadanlage ist konzipiert. Eine schöne Welt, über die Peter Kiep lieber spricht als über den Ungeist, der in Belzigs Mauern waltet. Und der im Verdrängen lange seine Bürger hinter sich hatte – bis eines Tages jener anklagende Satz im Le­serbrief einer Lokalzeitung stand: »Belzig, du hast ein Neonaziproblem, und nie­mand soll sagen, er hätte es nicht gewusst.«

Der Bürgermeister war damals krank, und sein Stellvertreter Martin Kunze entschloss sich zum Handeln. Nach einer in­ternen Beratung fand im Dezember 1997 das erste öffentliche Forum statt, in dem sich endlich jene Bürger zu Wort melde­ten, die schon lange mit Besorgnis auf die Entwicklung in ihrer Stadt blickten. Und sie stellten fest, dass unter dem sichtba­ren, militanten Rechtsextremismus inzwi­schen auch eine wachsende Intoleranz vieler »braver« Bürger gewachsen war. Petra Schröder berichtete vom Hass, der ihr immer wieder entgegenschlug, weil sie den von Rechten zum Krüppel geschlage­nen Martin Agyare in ihrer Familie aufge­nommen hatte. Jugendliche schilderten die beinahe tägliche Gewalt, der sie sich mit ihrem politischen Bekenntnis aus­setzten. Sogar von einer 65-Jährigen war die Rede, die den Ausländer vom Gehweg scheuchte: »Der ist nur für Deutsche da!«

Damals war die Hoffnung groß – und auch die Bereitschaft, sich gegen Rechts­extremismus und Gewalt zu engagieren. Zahlreiche Bürger wollten mitarbeiten, mehrere Arbeitsgruppen entstanden. Viele Einwohner zeigten Flagge. Diesen Aufbruch, die Zivilcourage, belohnte die Theodor-Heuss-Stiftung 1998 mit ihrem Preis, denn tatsächlich flauten die rechten Aktionen ab. Die Polizei konstatierte keine besonderen Auffälligkeiten mehr. »Man wähnte sich in einer befriedeten Stadt«, sagte Kiep jetzt. Damit aber erlahmten die Initiativen. Immer weniger kamen zu den Zusammenkünften des Forums. Inzwi­schen arbeiten zwei der Arbeitsgruppen nicht mehr, eine nur sporadisch. Der Bür­germeister fand nichts dabei: »Wenn es nichts mehr zu tun gibt, fragt man sich: Wo sind die Arbeitsaufgaben?«

Am 7. Mai dieses Jahres kam das böse Erwachen. Drei Jugendliche warfen eine mit Benzin gefüllte Flasche in die Woh­nung eines vietnamesischen Ehepaares mit einem vierjährigen Kind. Sofort fing die Gardine Feuer, das nur deshalb schnell gelöscht worden konnte, weil die Bewoh­ner Besuch hatten und noch nicht schlie­fen. Die Täter waren einschlägig bekannt und zuvor schon mit unmissverständlichen Rufen durch das Wohngebiet, in dem auch einige Aussiedlerfamilien leben, ge­zogen. Das hatte keinen gestört, nicht einmal die Polizei, die sie kontrolliert hatte – eine Situation fast wie vor drei Jahren. Hatte sich in Belzig gar nichts geändert?

Carola Stabe, Leiterin der Regionalen Arbeitsstelle für Ausländerfragen (RAA) Potsdam-Mittelmark mit Sitz in Belzig, widerspricht: »Es tat sich einiges.« Im­merhin waren Ausländer ermutigt wor­den, sich in die Öffentlichkeit zu begeben. Mit dem durch das Forum begründeten Info-Café »Der Winkel« war ein Treff­punkt nicht nur für Asylbewerber, die hier beraten und unterstützt werden, sondern auch für Jugendliche geschaffen worden, die sich gegen rechtes Denken wandten. Und so provokativ wie vor drei Jahren treten Rechtsextreme in Belzig schon lan­ge nicht mehr auf. Das erste Forum 1997 hatten sie die erste halbe Stunde massiv gestört, kaum zu Wort kommen lassen. Das Info-Café wurde immer wieder ange­griffen, und auch jetzt bleiben die Fenster­scheiben nicht lange heil. Doch es arbeitet tapfer weiter, und die Auseinanderset­zung zwischen Rechten und Linken in Belzig findet nicht mehr nur mit Fäusten, son­dern mitunter auch mit Worten statt. »Das Klima in der Stadt hat sich schon verän­dert«, sagte Carola Stabe, »die Rechten beherrschen nicht mehr die Szene.«

Labiles Gleichgewicht am Rand der Gewalt

Aber sie fürchtet zugleich den Rückfall in die alten Zeiten, denn eines sei nicht ge­lungen: »Das Forum hat sich nach ersten Erfolgen zu schnell zufrieden gegeben und zu viel Nabelschau betrieben. Es muss je­doch die öffentliche Meinung in Belzig be­stimmen.« Für sie wäre nur konsequent, wenn es den Theodor-Heuss-Preis nach den jüngsten Ereignissen zurückgibt und ihn sich neu erkämpft, eine Idee, die Bür­germeister Kiep absurd findet.

Dabei sind die Defizite auch in der Ar­beit des Forums unübersehbar. So ist es bisher nicht gelungen, das 1999 von der Stadtverordnetenversammlung in Auftrag gegebene »Konzept für ein tolerantes Belzig« in konkrete Maßnahmen umzuset­zen. Der Versuch, Rechte und Linke über ein gemeinsames Projekt ins Gespräch zu bringen, scheiterte daran, dass die Stadt kein Haus dafür fand und kein Geld hatte. Ähnliche Versuche im Info-Café zerbra­chen an der Intoleranz beider Seiten, und selbst bei der jüngsten Veranstaltung des Forums Anfang Juni waren Moderatoren wie Mitglieder darin überfordert, sachlich auf die Klagen und Wünsche einiger rechter Jugendlicher einzugehen.

Ein labiles Kräfteverhältnis zwischen jenen, die Gewalt ablehnen, und Rechts­extremisten hat sich in Belzig herausge­bildet. Das ist schon mehr als die rechts­lastige Atmosphäre vor einigen Jahren, aber vor Gewalttaten wie gegen die viet­namesische Familie schützt es nicht. »Rechte gehören zu unserem politischen Spektrum«, sagt Peter Kiep, »das muss ich respektieren, solange sie nicht zur Gewalt greifen.« Vielleicht beginnt aber da schon unangebrachte Toleranz, die offensicht­lich auch viele Belziger üben. Sie scheuen die politische Auseinandersetzung mit rechtem Denken und sind betroffen, wenn es sich der Gewalt bedient. Sie wehren nicht den Anfängen und erschrecken über das Ende. »Wenn ich auf rechte Jugendli­che stoße, frage ich mich schon, was ich tue«, sagt Kiep. »Ob ich mir vielleicht Schläge einhandle oder einen Kratzer mit der Bierdose am Auto.« Es ist der Bür­germeister, der das sagt. Wie erst fühlen sich Ausländer in solch einer Stadt, auf die ihr Oberhaupt ansonsten nichts kommen lassen will?